Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Kommunikations-Service directBOX

der

mediaBEAM GmbH
Von-Braun-Straße 36
D-48683 Ahaus

Vorbemerkung

Die mediaBEAM GmbH (nachfolgend „Betreiber“) betreibt einen internetbasierten Kommunikations-Service (nachfolgend „directBOX“). Die einzelnen Funktionalitäten der directBOX gehen aus der Leistungsbeschreibung hervor, welche unter https://www.directbox.com/portal/contact/description.aspx abgerufen werden kann. Sämtliche Nutzerdaten werden in einem gesicherten und überwachten Rechenzentrum gespeichert und auf Anforderung des Nutzers jeweils über das Internet an den lokalen PC des Nutzers übertragen. Die Datenübertragung findet verschlüsselt und komprimiert statt, sofern es das Betriebssystem und die Internetverbindung des Nutzers erlaubt.

1. Geltungsbereich, Zustandekommen des Vertrages

  1. Die mediaBEAM GmbH, Von-Braun-Straße 36, D-48683 Ahaus, vertreten durch den Geschäftsführer Jochen Meyer, stellt die directBOX ausschließlich zu den Bedingungen der nachfolgenden Vereinbarung zur Verfügung. Der Kunde (im Folgenden „Nutzer“) anerkennt durch Erteilung des Auftrags oder Annahme der Leistungen die nachfolgenden Bedingungen.
  2. Die directBOX wird unter der Internetadresse („URL“) https://www.directbox.com sowie den dazugehörigen Unterseiten angeboten.
  3. Die Anmeldung für die directBOX erfolgt durch das Akzeptieren der hier vorliegenden AGB über ein Online-Formular auf oben genannter URL, woraufhin dem Nutzer eine Bestätigung seiner Anmeldung per E-Mail in sein E-Mail-Postfach gesandt wird. Damit ist der Nutzer berechtigt, die directBOX zu nutzen.
  4. Der Nutzer kann zusätzliche Produkte im Online-Shop der directBOX kaufen. Der Kunde erhält nach dem Kauf eine Rechnung des Betreibers. Die Nutzung dieser kostenpflichtigen directBOX-Dienste setzt das Bestehen eines Nutzungsverhältnisses für die registrierungspflichtigen directBOX-Dienste voraus. Daher gelten besondere Bedingungen für kostenpflichtige directBOX-Dienste ergänzend zu diesen AGB und gehen diesen im Zweifel vor.

2. Nutzerkreis, Registrierung

  1. Der Betreiber stellt die directBOX allen geschäftsfähigen natürlichen Personen zur Verfügung. Minderjährige, bedingt geschäftsfähige Nutzer bedürfen für den Abschluss des Vertrages der Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters.
  2. Die Registrierung für die directBOX unter Zuhilfenahme der hier vorliegenden AGB ist ausschließlich für die private, nicht-kommerzielle Nutzung bestimmt. Sollte der Nutzer diese Dienste dennoch gewerblich oder geschäftlich nutzen, geschieht dies auf eigene Gefahr des Nutzers. Insoweit kommt der Betreiber nicht für eventuell entstandene Schäden auf; der Nutzer verpflichtet sich jedoch umgekehrt zum Ersatz eines dem Betreiber dadurch eventuell entstehenden Schadens.
  3. Voraussetzung für die Nutzung der directBOX ist die Registrierung, bei der für den Nutzer eine persönliche E-Mail-Adresse eingerichtet wird. Die Bezeichnung der E-Mail-Adresse (dies ist der Bestandteil vor dem „@“- Zeichen) wird durch den Nutzer bei der Registrierung festgelegt. Bereits vergebene Namen oder Bezeichnungen oder durch den Betreiber - gleich aus welchem Grund - gesperrte Namen oder Bezeichnungen können nicht zugeteilt werden.
  4. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person (Registrierungsdaten) nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen und diese Registrierungsdaten stets aktuell zu halten. Bei der Registrierung werden die eingegebenen Adressdaten mit einem Adressverzeichnis abgeglichen, um fehlerhafte Adresseingaben zu minimieren.
  5. Der Nutzer-Account wird erst durch eine Akkreditierung vollständig aktiviert. Die Akkreditierung erfolgt mit Hilfe einer zufälligen Zahlenkombination, welche der Nutzer im directBOX-Webportal eingeben muss. Die Zustellung dieser zufälligen Zahlenkombination erfolgt wahlweise mit Hilfe einer Postkarte oder mittels einer SMS in eines der deutschen Handynetze.

3. Vertragsgegenstand, Umfang der Dienstleistungen

  1. Durch Nutzung der directBOX kann der Nutzer über das Internet Mitteilungen, Daten und Inhalte auf den directBOX-Servern speichern, zum Abruf bereithalten, empfangen, übermitteln und verbreiten. Der genaue Umfang der Dienstleistung ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung. Das Hochladen und Speichern von Mitteilungen, Nachrichten, Daten und Inhalten kann im E-Mail-Postfach oder auf einem anderen, dem Nutzer zugeordneten Speicherplatz auf den Servern der directBOX erfolgen.
  2. Trotz Nutzung von stets aktuellen Filtern oder Eintragungen in Spamlisten kann der Betreiber nicht sicher stellen, dass der Nutzer keine unerwünschten E-Mails (Spam) erhält, bzw. unerwünschte E-Mails immer als solche erkannt werden. Auch kann nicht ausgeschlossen werden, dass E-Mails fehlerhaft als Spam gekennzeichnet werden. Daher wird jedem Nutzer dringend empfohlen, sein Postfach und im Speziellen den Spam-Ordner mindestens alle 14 Tage zu prüfen. Nach 14 Tagen werden im Spam-Ordner verbliebene E-Mails gelöscht. Der Betreiber kann die Vorsortierung einschränken, soweit es sich um von ihr selbst versandte Produkt- oder Geschäftsinformationen handelt. Dies gilt insbesondere für den unregelmäßig in die Postfächer der Nutzer zugestellten directBOX- Newsletter.
  3. Der Betreiber kann nicht sicherstellen, dass der Nutzer jede E-Mail von jedem Absender zugestellt bekommt. Darüber hinaus behält sich der Betreiber vor, technische Vorkehrungen zu nutzen, um E-Mails bestimmter IP-Adressen abzuweisen. Weiterhin verwendet der Betreiber eine serverbasierende Virensoftware, die jedoch eine 100%ige Sicherheit des Nutzers nicht gewährleisten kann. Dem Nutzer wird daher empfohlen, zusätzlich für einen ausreichenden Virenschutz sowie für eine zyklische Datensicherung des eigenen Computers Sorge zu tragen. Virenbehaftete Dateien aus E-Mails werden gelöscht; der Nutzer erhält hierüber eine Information in der betroffenen E-Mail. Eine individuelle Einstellung oder Deaktivierung der genannten Schutzmaßnahmen ist nicht möglich.
  4. Die fehlerfreie Nutzung der directBOX mit entsprechender Software oder Programmen diverser Hersteller kann nicht immer garantiert werden.
  5. Auf den Transport von Daten über das Internet hat der Betreiber keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig bzw. unverändert erreichen. Der Nutzer sollte die directBOX mit dem Bewusstsein nutzen, dass der Datenfluss nicht abhör- und veränderungssicher sein kann, wenn er nicht selber Vorsichtsmaßnahmen trifft. Das heißt: Hochsensible Daten sollten durch Verschlüsselungsmechanismen wie PGP oder digitale Signaturen vom Nutzer eigenständig und damit auch vor Fremdeinflüssen sicher in das Internet gebracht werden. Des Weiteren wird dem Nutzer empfohlen, das directBOX- Portal nur über eine verschlüsselte Verbindung (SSL) zu nutzen.
  6. Eine Gewähr für die Funktion, Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der Informationen der Internetseiten Dritter, der Link-Verweise und insbesondere der Informationen der verwiesenen („verlinkten“) Internetseiten kann nicht übernommen werden. Die Rechte an diesen Seiten sowie die Verantwortlichkeit für deren Inhalt liegen ausschließlich beim Drittanbieter.
  7. Leistungsbestandteil der directBOX kann eine Rufnummer sein, welche mit der Vorwahl +49 1803 505415 beginnt und mit einer folgenden festgelegten 6-stelligen Durchwahl endet. Über diese Rufnummer kann der Nutzer Faxnachrichten und Sprachnachrichten empfangen und versenden. Die 6-stellige Durchwahl kann durch den Nutzer bei der Registrierung der directBOX festgelegt werden. Bereits vergebene Durchwahlen können nicht erneut zugeteilt werden. Eingehende Mitteilungen, Daten und Inhalte werden als E-Mail an das jeweilige Postfach der directBOX versandt. Diese Rufnummer, sowie die 6-stellige Durchwahl, stehen dem Nutzer nur für die Dauer des hier geschlossenen Vertrages zur Verfügung. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Übertragung dieser Rufnummer oder Teile davon auf einen anderen Telefondienstleister.
  8. Weiterer Leistungsbestandteil der directBOX kann der SMS- und MMS-Versand sein. Der Betreiber kann den Empfang von SMS in Antwort auf gesendete SMS nicht garantieren. Empfangene SMS-Antworten werden dem Nutzer als E-Mail zugestellt. Für den Versand von SMS und MMS mit oder ohne eigene Absenderkennung, sowie für den Versand in ausländische Mobilfunknetze muss der Nutzer ein SMS-Nachrichtenkontingent bei dem Betreiber kaufen. Die Kosten für den Versand von SMS und MMS können variieren und werden vor dem Versand angezeigt.
  9. Der Nutzer ist berechtigt, Inhalte auf die directBOX-Server zu laden. Der Betreiber hat allerdings die Möglichkeit, die Speicherbedingungen festzulegen. Insbesondere sind die Speicherkapazität und die Vorhaltezeit für vom Nutzer gespeicherte, zum Abruf bereitgehaltene oder empfangenen Mitteilungen, Daten und Inhalte begrenzt. Einzelheiten zur Speicherkapazität und zur Vorhaltezeit für Nachrichten sind in der Leistungsbeschreibung aufgeführt. Wird die Speicherkapazität überschritten, können keine neuen Mitteilungen, Daten oder Inhalte mehr empfangen oder gespeichert werden. Sollte eine Vorhaltezeit definiert sein und ist diese überschritten, ist der Betreiber berechtigt, die betreffenden Mitteilungen, Daten und Inhalte ohne weitere Vorankündigung zu löschen.
  10. Der Betreiber informiert den Nutzer über Wartungen, Leistungsänderungen und -erweiterungen der directBOX per E-Mail.
  11. Der Nutzer kann sich bei Fragen oder Problemen mit der directBOX kostenfrei an das Service-Team des Betreibers wenden. Weitere kostenfreie Unterstützung und ausführliche Tipps findet der Nutzer unter der Rubrik „Hilfe“ auf der directBOX-Webseite. Die Unterstützung per Telefon ist nur über eine kostenpflichtige Rufnummer möglich, deren Kosten auf der directBOX-Kontaktseite aufgeführt sind.

4. Zusatzkosten

  1. Die directBOX kann vom Nutzer unentgeltlich genutzt werden.
  2. Um die directBOX nutzen zu können, ist jedoch ein Zugang zum bzw. die Einwahl in das Internet erforderlich. Dies ist nicht Bestandteil der Leistung der mediaEBAM und kann gesonderte Kosten auslösen, für die der Nutzer selbst verantwortlich ist.
  3. Der Nutzer kann die Leistungsfähigkeit seines Benutzeraccounts durch den Zukauf zusätzlicher Produkte aus dem directBOX Online-Shop erhöhen. Der Nutzer erhält nach dem Kauf eine Rechnung des Betreibers.

5. Pflichten des Nutzers und Rechte des Betreibers

  1. Der Nutzer stellt sicher, dass er mit der Nutzung der directBOX nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift verstößt. Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Verboten ist es insbesondere, Mitteilungen, Daten oder Inhalte hochzuladen, zu speichern, zum Abruf bereit zu halten, zu übermitteln oder zu verbreiten, die
    • rechtswidriges pornografisches oder obszönes Material beinhalten;
    • Krieg, Terror und andere Gewalttaten verherrlichen;
    • geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden;
    • Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind, in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und/oder ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Berichterstattung vorliegt;
    • den Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine der vorbezeichneten Gruppen beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;
    • grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrücken oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorganges in einer Würde verletzenden Weise darstellen;
    • geeignet sind, andere zu verleumden, zu beleidigen, zu bedrohen oder jemandem übel nachzureden;
    • Urheber- und Leistungsschutzrechte Dritter verletzen, insbesondere die Erstellung und Verbreitung von Raubkopien bzw. Kopien von offensichtlich rechtswidrigen Vorlagen.
  2. Der Nutzer verpflichtet sich, seine directBOX Zugangsdaten gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Das gewählte persönliche Passwort und eine eventuell hinterlegte PIN-Nummer dürfen nicht weitergegeben werden. Der Nutzer verpflichtet sich, von dem Betreiber zum Zwecke des Zugangs zur directBOX erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Betreiber unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
  3. Der Nutzer verpflichtet sich, die directBOX nicht für den Versand von unverlangten Massen-E-Mails, Massen-SMS oder Massen-Faxen (Spamming) zu verwenden. Bei schuldhaftem Verstoß gegen diese Regelung ist der Nutzer zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet und der Betreiber zur fristlosen Kündigung berechtigt.
  4. Der Nutzer erklärt sich bereit, bei der Anmeldung sowie bei der Nutzung der directBOX wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person (Registrierungsdaten) nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen und diese Registrierungsdaten stets aktuell zu halten. Falls diese Pflicht nicht erfüllt wird oder falls für den Betreiber der Verdacht einer Nichterfüllung der Pflicht bestehen sollte, kann der Betreiber den directBOX-Zugang vorübergehend oder auf Dauer löschen und den Nutzer von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienstleistungen gegenwärtig und in Zukunft ausschließen.
  5. Dem Nutzer ist es untersagt, Daten zu versenden oder auf einem Datenträger des Betreibers zu speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Datenbestand oder den Betrieb des Datennetzes des Betreibers zu gefährden.
  6. Der Nutzer darf Mitteilungen, Daten und Inhalte über die directBOX nur an Empfänger übermitteln, die mit dem Empfang ausdrücklich einverstanden sind oder deren Einverständnis vorausgesetzt werden kann.
  7. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist der Betreiber nach eigenem Ermessen berechtigt:
    • Empfängeradressen auf eine Sperrliste zu setzen, wenn sich die Empfänger durch den Erhalt von Mitteilungen, Daten oder Inhalten belästigt fühlen, die vom Nutzer übermittelt wurden;
    • die vom Nutzer hochgeladenen, gespeicherten, zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten sowie die an ihn adressierten Mitteilungen, Daten und Inhalte unverzüglich zu löschen;
    • den Nutzer ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des entsprechenden oder aller Dienstleistungen der directBOX auszuschließen, einschließlich einer vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des E-Mail-Postfachs;
    • das Nutzungsverhältnis zu kündigen. Der Betreiber wird dem Nutzer vor Ausschluss oder Kündigung eine Warnung zusenden, es sei denn der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass der Betreiber eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.
  8. Der § 5 Nr. 7 gilt sinngemäß für Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen durch Dritte, denen der Nutzer die Nutzung einzelner Dienstleistungen der directBOX gestattet hat. Der Betreiber kann sich in diesem Fall darauf beschränken, nur die Inhalte des Dritten zu löschen bzw. diesen von der Möglichkeit zur weiteren Nutzung der directBOX auszuschließen.
  9. Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht für entgeltliche Leistungsbestandteile in Verzug gerät, ist der Betreiber berechtigt, weitere - auch unentgeltliche - Leistungen vorläufig zu sperren. Dies geschieht insbesondere, um den Nutzer von der Inanspruchnahme weiterer entgeltlicher Leistungen abzuhalten.
  10. Macht der Betreiber von ihren Rechten gemäß § 5 Nr. 7 oder § 5 Nr. 8 Gebrauch, kann sie außerdem das Postfach des Nutzers inklusive aller Bestandsdaten löschen.

6. Haftung und Gewährleistung

  1. Der Betreiber haftet für Schäden, die aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger unerlaubter Handlung oder Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten durch den Betreiber sowie seiner gesetzlichen Vertreter, Dienstleister oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine wesentliche Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) oder um die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
  2. Im Falle der Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
  3. Die Haftungsregelungen nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von diesen Haftungsbegrenzungen unberührt.
  4. Der Betreiber haftet nicht für den Verlust, die Verspätung, die Verzögerung, die Veränderung, die Manipulation und/oder die Fehlleitung von E-Mails und/oder Daten bei der Dateneingabe, -erfassung, -übertragung und/oder -speicherung, welche ihre Ursache in fremden Datennetzen, insbesondere dem Internet, in Telefonleitungen Dritter und/oder anderer Hard- und/oder Software der Teilnehmer und/oder Dritter haben; dies betrifft insbesondere auch fehlerhafte, fehlende, unterbrochene, gelöschte oder defekte Daten.

7. Kündigung, Einschränkung und Einstellung der Dienstleistungen

  1. Der Betreiber ist berechtigt, einzelne oder alle kostenpflichtigen Dienstleistungen der directBOX jederzeit zu verändern, umzustellen, einzuschränken oder einzustellen, sofern dies zu Wartungsarbeiten erforderlich ist oder sich die Einkaufspreise für SMS- oder MMS-Dienstleistungen nachweislich erheblich ändern. Zu den Änderungen kann auch gehören, für einzelne oder alle kostenpflichtigen Dienstleistungen der directBOX zusätzliche Authentifizierungsregeln einzuführen oder Altersgrenzen zu ändern.
  2. Der Betreiber wird den Nutzer mindestens zwei Wochen im Voraus auf Veränderungen gem. § 7 Nr. 1 in geeigneter Weise hinweisen.
  3. Der Nutzer und jeder durch ihn berechtigte Dritte ist berechtigt, die Nutzung jedes einzelnen oder aller Dienstleistungen der directBOX jederzeit einzustellen. Dies entbindet den Nutzer jedoch nicht von der Pflicht, etwaige anderweitig bestellte, entgeltpflichtige Dienstleistungen der directBOX ggf. ordnungsgemäß zu kündigen bzw. weiterhin zu vergüten.
  4. Sowohl der Betreiber als auch der Nutzer sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis für alle directBOX-Dienstleistungen insgesamt, einschließlich des E-Mail-Postfachs, mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten ohne Angabe von Gründen zu beenden. Teilkündigungen für einzelne Dienstleistungen der directBOX, sowie für den Erhalt der E-Mail-Informationen gem. § 3 Nr. 10 sind ausgeschlossen.
  5. Der Betreiber ist ferner berechtigt, alle registrierungspflichtigen Dienstleistungen der directBOX mit sofortiger Wirkung zu kündigen, soweit der Nutzer sein E-Mail-Postfach sechs Monate in Folge nicht nutzt.
  6. Unberührt hiervon bleiben außerordentliche Kündigungsrechte des Nutzers und des Betreibers.
  7. Im Falle einer Kündigung der registrierungspflichtigen Dienstleistungen der directBOX löscht der Betreiber das E-Mail-Postfach des Nutzers bzw. die Postfach-Inhalte mit Wirksamwerden der Kündigung zum Ende der Vertragslaufzeit.

8. Datenschutz

  1. Die bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten einschließlich der E-Mail-Adresse des Nutzers erhebt, verarbeitet und nutzt der Betreiber ohne weitergehende Einwilligung des Nutzers nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung erforderlich sind oder der Betreiber hierzu gesetzlich verpflichtet ist. Der Betreiber weist darauf hin, dass personenbezogene Daten des Nutzers elektronisch verarbeitet werden.
  2. Bei Kündigung der directBOX werden sämtliche gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Vorhaltung ist gesetzlich vorgesehen.
  3. Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung des Betreibers, welche unter https://www.directbox.com/portal/contact/privacy.aspx abrufbar ist.

9. Sonstiges

  1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Sollte eine Bestimmung dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen gilt eine dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommende wirksame oder durchführbare Bestimmung als von Anfang an vereinbart.