Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Kommunikations-Service directBOX

der

mediaBEAM GmbH
Erhardstraße 3
D-48683 Ahaus

Vorbemerkung

Die mediaBEAM GmbH (nachfolgend "Anbieter" oder "wir" oder "uns") betreibt einen internetbasierten Kommunikationsservice (nachfolgend "directBOX" oder "Dienst"). Die einzelnen Funktionalitäten von directBOX gehen aus der Leistungsbeschreibung hervor, welche unter https://www.directbox.com/portal/contact/description.aspx abgerufen werden kann. Sämtliche Nutzerdaten werden in einem ISO27001 zertifizierten Rechenzentrum in Deutschland gespeichert.

1. Geltungsbereich, Zustandekommen des Vertrages

Wir stellen directBOX ausschließlich zu den Bedingungen der nachfolgenden Vereinbarung zur Verfügung. Der Kunde (nachfolgend "Kunde" oder "Sie") anerkennt durch Erteilung des Auftrags oder Annahme der Leistungen die nachfolgenden Bedingungen.

Vertragspartner sind die mediaBEAM GmbH, (nachfolgend "mediaBEAM"), Erhardstraße 3, 48683 Ahaus (eingetragen beim Amtsgericht Coesfeld, HRB 3265, vertreten durch die Geschäftsführer Jochen Meyer, Markus Schulte und Dirk Frantzen) und der Kunde.

directBOX richtet sich an Privatpersonen, die ihren Wohnsitz in den nachfolgenden Ländern haben:

• Deutschland
• Österreich
• Schweiz

Wir übernehmen keine Haftung und Gewährleistung für eine Nutzung der Dienstleistung außerhalb des Vertragsgebietes.

2. Nutzerkreis, Registrierung

Wir stellen die directBOX allen geschäftsfähigen natürlichen Personen zur Verfügung. Minderjährige, bedingt geschäftsfähige Nutzer bedürfen für den Abschluss des Vertrages der Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters.

Die Registrierung für die directBOX unter Zuhilfenahme der hier vorliegenden AGB ist ausschließlich für die private, nicht-kommerzielle Nutzung bestimmt. Sollten Sie den Dienst dennoch gewerblich oder geschäftlich nutzen, geschieht dies auf eigene Gefahr. Insoweit kommen wir nicht für eventuell entstandene Schäden auf.

Der Vertrag kommt mit Ihrer Anmeldung und der Auftragsbestätigung durch mediaBEAM, spätestens aber mit der Bereitstellung Ihres directBOX Accounts zustande. Durch Aktivieren der im Rahmen des Registriervorgangs eingeblendeten Checkboxen "Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Bestimmungen zum Datenschutz gelesen" erkennen Sie die folgenden Bedingungen an.

Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person (Registrierungsdaten) nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen und diese Registrierungsdaten stets aktuell zu halten. Bei der Registrierung werden die eingegebenen Adressdaten mit einem Adressverzeichnis abgeglichen, um fehlerhafte Adresseingaben zu minimieren.

Ihr Nutzer-Account wird erst durch eine Akkreditierung vollständig aktiviert. Die Akkreditierung erfolgt mit Hilfe einer zufälligen Zahlenkombination, welche Sie im directBOX-Webportal eingeben müssen. Die Zustellung dieser zufälligen Zahlenkombination erfolgt mittels einer SMS.

Sie können directBOX im Tarif "directBOX free" unentgeltlich nutzen ("Free-Tarif"). Sie können diesen Tarif durch Kauf eines der Upgrade-Tarife im Online-Shop der directBOX in einen kostenpflichtigen Account umwandeln.

3. Vertragsgegenstand, Umfang der Dienstleistungen

directBOX stellt "on demand" als Software as a Service ("SaaS") über das Internet verschiedene Dienstleistungen bereit. Durch Nutzung von directBOX können Sie über das Internet Mitteilungen, Daten und Inhalte auf den directBOX-Servern speichern, zum Abruf bereithalten, empfangen, übermitteln und verbreiten. Der genaue Umfang der Dienstleistung ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung. Das Hochladen, Speichern und Zur-Verfügung-stellen von Mitteilungen, Nachrichten, Daten und Inhalten erfolgt auf einem Ihnen zugeordneten Speicherplatz auf den Servern vom directBOX.

Je nach Anwendungsbereich und insbesondere bei einer Nutzung der Dienstleistung außerhalb von Deutschland, sind Sie für die Einhaltung und Befolgung der geltenden Gesetze verantwortlich (z.B. bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, Einhaltung der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten für Geschäftsunterlagen etc.), einschließlich und ohne Einschränkung auch für die Einhaltung der Ex- und Importbestimmungen anderer Länder.

Ihre Anbindung an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzwerkverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der auf Ihrer Seite erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand der Leistungen von directBOX.

Soweit Sie unentgeltliche Leistungen von directBOX nutzen oder die von Ihnen gewählten Dienstleistungen über die in der Produktbeschreibung aufgeführten Spezifikationen hinausgehende Leistungen beinhalten, erfolgt dies unentgeltlich und ohne jeglichen Rechtsanspruch.

Trotz Nutzung von stets aktuellen Filtern oder Eintragungen in Spamlisten können wir nicht sicherstellen, dass Sie keine unerwünschten E-Mails (Spam) erhalten, bzw. unerwünschte E-Mails immer als solche erkannt werden. Auch können wir nicht ausschließen, dass E-Mails fehlerhaft als Spam gekennzeichnet werden. Daher empfehlen wir jedem Nutzer dringend, sein Postfach und im Speziellen den Spam-Ordner mindestens alle 14 Tage zu prüfen. Nach 14 Tagen werden im Spam-Ordner verbliebene E-Mails gelöscht. Wir können die Vorsortierung einschränken, soweit es sich um von uns selbst versandte Produkt- oder Geschäftsinformationen handelt.

Wir können nicht sicherstellen, dass Sie jede E-Mail von jedem Absender zugestellt bekommen. Darüber hinaus behalten wir uns vor, technische Vorkehrungen zu nutzen, um E-Mails bestimmter IP-Adressen abzuweisen. Weiterhin verwenden wir eine serverbasierende Virensoftware, die jedoch eine 100%ige Sicherheit des Nutzers nicht gewährleisten kann. Wir empfehlen Ihnen daher, zusätzlich für einen ausreichenden Virenschutz sowie für eine zyklische Datensicherung des eigenen Computers Sorge zu tragen. Virenbehaftete Dateien aus E-Mails werden gelöscht; Sie erhalten hierüber eine Information in der betroffenen E-Mail. Eine individuelle Einstellung oder Deaktivierung der genannten Schutzmaßnahmen ist nicht möglich.

Wir können die fehlerfreie Nutzung von directBOX mit entsprechender Software oder Programmen diverser Hersteller nicht immer garantieren.

Auf den Transport von Daten über das Internet haben wir keinen Einfluss und übernehmen daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig bzw. unverändert erreichen. Sie sollten directBOX mit dem Bewusstsein nutzen, dass der Datenfluss nicht abhör- und veränderungssicher sein kann, wenn Sie nicht selber Vorsichtsmaßnahmen treffen. Das heißt: Hochsensible Daten sollten durch Verschlüsselungsmechanismen wie PGP oder digitale Signaturen von Ihnen eigenständig und damit auch vor Fremdeinflüssen sicher in das Internet gebracht werden. Wir sorgen dafür, dass das directBOX-Portal sowie die Apps, APIs und Schnittstellen nur über eine verschlüsselte Verbindung (SSL) aufgerufen werden kann.

Leistungsbestandteil der kostenpflichtigen directBOX-Tarife ist auch eine Rufnummer, welche mit der Vorwahl +49 1803 505415 beginnt und mit einer folgenden festgelegten 6-stelligen Durchwahl endet. Über diese Rufnummer können Sie Faxnachrichten und Sprachnachrichten empfangen und versenden. Die 6-stellige Durchwahl können Sie nach der Registrierung im directBOX Webportal festlegen. Bereits vergebene Durchwahlen können nicht erneut zugeteilt werden. Eingehende Mitteilungen, Daten und Inhalte werden als E-Mail an das jeweilige directBOX Postfach versandt. Diese Rufnummer, sowie die 6-stellige Durchwahl, stehen Ihnen nur für die Dauer des hier geschlossenen Vertrages zur Verfügung. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Übertragung dieser Rufnummer oder Teile davon auf einen anderen Telefondienstleister.

Weiterer Leistungsbestandteil von directBOX ist der SMS- und MMS-Versand. Wir können den Empfang von SMS in Antwort auf gesendete SMS nicht garantieren. Empfangene SMS-Antworten werden Ihnen als E-Mail zugestellt. Für den Versand von SMS und MMS mit oder ohne eigene Absenderkennung, sowie für den Versand in ausländische Mobilfunknetze müssen Sie ein SMS-Nachrichtenkontingent bei uns kaufen. Die Kosten für den Versand von SMS und MMS können variieren und werden vor dem Versand angezeigt.

Sie sind berechtigt, Inhalte auf die directBOX-Server zu laden. Wir haben allerdings die Möglichkeit, die Speicherbedingungen festzulegen. Insbesondere sind die Speicherkapazität und die Vorhaltezeit für von Ihnen gespeicherte, zum Abruf bereitgehaltene oder empfangenen Mitteilungen, Daten und Inhalte begrenzt. Einzelheiten zur Speicherkapazität und zur Vorhaltezeit für Nachrichten sind in der Leistungsbeschreibung aufgeführt. Wird die Speicherkapazität überschritten, können keine neuen Mitteilungen, Daten oder Inhalte mehr empfangen oder gespeichert werden. Sollte eine Vorhaltezeit definiert sein und ist diese überschritten, sind wir berechtigt, die betreffenden Mitteilungen, Daten und Inhalte ohne weitere Vorankündigung zu löschen.

Wir informieren Sie über Wartungen, Leistungsänderungen und -erweiterungen von directBOX per E-Mail.

Sie können sich bei Fragen oder Problemen mit directBOX kostenfrei an unser Service-Team wenden. Weitere kostenfreie Unterstützung und ausführliche Tipps finden Sie unter der Rubrik "Hilfe" auf der directBOX-Webseite. Die Unterstützung per Telefon ist nur über eine kostenpflichtige Rufnummer möglich, deren Kosten auf der directBOX-Kontaktseite aufgeführt sind.

4. Gewerbliche Schutzrechte, Lizenzeinräumung

Wir gewähren Ihnen hiermit im Rahmen der vorliegenden Bedingungen eine für die Laufzeit des Vertrages begrenzte, persönliche, nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung der von Ihnen ausgewählten – in einzelnen Tarifen auch kostenpflichtigen und bezahlten – Dienstleistungen gemäß der Leistungsbeschreibung im Hinblick auf die von Ihnen ausgewählten Produkte ausschließlich für Ihre eigenen internen Kommunikationszwecke. Die Lizenz wird Ihnen ausschließlich für den Zweck gewährt, Sie in die Lage zu versetzen, die bereitgestellten directBOX Dienstleistungen in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Vertragsbedingungen zu nutzen und Nutzen daraus zu ziehen. Das Recht zur Lizenznutzung endet mit Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen Ihnen und uns.

Sämtliche Inhalte der directBOX Internetseiten, Software, Apps und Dokumentationen sowie Technologien von mediaBEAM ("Inhalte") unterliegen allein und unabhängig einer Eintragung gewerblicher Schutzrechte bzw. geistiger Eigentumsrechte und insbesondere aber nicht abschließend dem Urheberrecht von mediaBEAM beziehungsweise deren Lizenzgebern. Wir behalten uns alle Rechte vor, die nicht ausdrücklich gewährt wurden. Sie sind nur berechtigt, die Inhalte in der von mediaBEAM zur Verfügung gestellten Form bestimmungs- und vertragsgemäß zu verwenden.

Eine Gewähr für die Funktion, Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der Informationen der Internetseiten Dritter, der Link-Verweise und insbesondere der Informationen der verwiesenen ("verlinkten") Internetseiten können wir nicht übernehmen. Die Rechte an diesen Seiten sowie die Verantwortlichkeit für deren Inhalt liegen ausschließlich beim Drittanbieter.

5. Zahlungsbedingungen, Zusatzkosten

Die für die Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Produkten anfallenden Entgelte berechnen sich nach den jeweils gültigen Preisen, welche unter https://directbox.com einsehbar sind.

Sie können die Leistungsfähigkeit Ihres Benutzeraccounts durch den Zukauf zusätzlicher Produkte aus dem directBOX Online-Shop erhöhen. Nach dem Kauf erhalten Sie eine qualifizierte Rechnung.

Die Vergütung ist grundsätzlich monatlich im Vorhinein fällig. Alle genannten Vergütungen und Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Diese wird gesondert in der Rechnung aufgeführt. Die Rechnungsstellung erfolgt elektronisch. Sollten Sie eine Papierrechnung auf dem Postwege verlangen oder dies erforderlich sein, so wird zusätzlich ein Entgelt von € 2,50 je Rechnung abgerechnet.

Die Ihnen zur Verfügung gestellten Zahlungsmöglichkeiten ergeben sich aus dem jeweiligen Bestellprozess. In jedem Falle müssen Sie die zur Zahlung erforderlichen Daten beim jeweiligen Vertragsabschluss angeben. Durch Angabe der Bankverbindung ermächtigen Sie uns zur Einziehung der fälligen Entgelte. Sie können diese Ermächtigung jederzeit widerrufen.

Gebühren für durch Sie zu vertretende Rücklastschriften müssen von Ihnen getragen werden. Für jeden Fall werden Bearbeitungsgebühren von € 10,- fällig. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei überhaupt nicht oder in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden.

Bei Widerruf der Einzugsermächtigung, bei einer Rücklastschrift auf Ihren Wunsch oder bei sonstigen Veränderungen im Zahlungsablauf können wir die Inkassoart auf Rechnungszahler umstellen.

Eventuelle Gutschriften oder Rückerstattungsbeträge wegen zu viel gezahlter Vergütung, Doppelzahlungen usw. werden grundsätzlich mit der nächstfälligen Abrechnung verrechnet.

Einwendungen gegen die Rechnung müssen Sie innerhalb von acht Wochen ab Zugang der Rechnung in Textform uns gegenüber anzeigen. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Wir werden Sie in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Anzeige besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche von Ihnen bei begründeten Einwendungen bleiben unberührt.

Sie sind nur berechtigt mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.

Die Abtretung von Forderungen aus diesem Vertrag ist nur mit unserer vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung zulässig.

6. Pflichten des Nutzers und Rechte von mediaBEAM

Sie stellen sicher, dass Sie mit der Nutzung von directBOX nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift verstoßen. Ferner verpflichten Sie sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Verboten ist es insbesondere, Mitteilungen, Daten oder Inhalte hochzuladen, zu speichern, zum Abruf bereit zu halten, zu übermitteln oder zu verbreiten, die

• echtswidriges pornografisches oder obszönes Material beinhalten;
• Krieg, Terror und andere Gewalttaten verherrlichen;
• geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden;
• Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind, in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und/oder ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Berichterstattung vorliegt;
• den Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine der vorbezeichneten Gruppen beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;
• grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrücken oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorganges in einer Würde verletzenden Weise darstellen;
• geeignet sind, andere zu verleumden, zu beleidigen, zu bedrohen oder jemandem übel nachzureden;
• Urheber- und Leistungsschutzrechte Dritter verletzen, insbesondere die Erstellung und Verbreitung von Raubkopien bzw. Kopien von offensichtlich rechtswidrigen Vorlagen. Insbesondere sind die nationalen und internationalen gewerblichen Schutzrechte, wie Urheberrechte zu beachten.

Sie verpflichten sich, Ihre directBOX Zugangsdaten gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Das von Ihnen gewählte persönliche Passwort, sowie evtl. hinterlegte Anwendungspasswörter oder PIN-Nummern dürfen von Ihnen nicht weitergegeben werden. Sie verpflichten sich, zum Zwecke des Zugangs zu Ihren directBOX Account erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und uns unverzüglich zu informieren, sobald Sie davon Kenntnis erlangen, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

Sie verpflichten sich, directBOX nicht für den Versand von unverlangten Massen-E-Mails, Massen-SMS oder Massen-Faxen oder anderen Formen des Spammings zu verwenden. Bei schuldhaftem Verstoß gegen diese Regelung sind Sie zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet und wir zur fristlosen Kündigung berechtigt.

Sie erklären sich bereit, bei der Anmeldung sowie bei der Nutzung von directBOX wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Personenangaben (Registrierungsdaten) nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen und diese Registrierungsdaten stets aktuell zu halten. Falls Sie diese Pflicht nicht erfüllen oder falls für uns der Verdacht einer Nichterfüllung der Pflicht bestehen sollte, können wir den directBOX-Zugang bis zur Klärung des Sachverhalts vorübergehend sperren und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienstleistungen gegenwärtig und in Zukunft ausschließen.

Es ist Ihnen untersagt, Daten zu versenden oder auf unseren Datenträgern zu speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Datenbestand oder den Betrieb unseres Datennetzes zu gefährden.

Sie dürfen Mitteilungen, Daten und Inhalte über directBOX nur an Empfänger übermitteln, die mit dem Empfang ausdrücklich einverstanden sind oder deren Einverständnis vorausgesetzt werden kann.

Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer sind wir nach eigenem Ermessen berechtigt:

• Empfängeradressen auf eine Sperrliste zu setzen, wenn sich die Empfänger durch den Erhalt von Mitteilungen, Daten oder Inhalten belästigt fühlen, die von Ihnen übermittelt wurden;
• die von Ihnen hochgeladenen, gespeicherten, zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten sowie die an Sie adressierten Mitteilungen, Daten und Inhalte unverzüglich zu löschen;
• Sie ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des entsprechenden oder aller Dienstleistungen von directBOX auszuschließen, einschließlich einer vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung Ihres directBOX Accounts;
• das Nutzungsverhältnis zu kündigen. Wir werden Ihnen vor Ausschluss oder Kündigung eine Warnung zusenden, es sei denn der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass uns eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.

Diese Verpflichtung gilt sinngemäß für Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen durch Dritte, denen Sie die Nutzung einzelner Dienstleistungen von directBOX gestattet haben. Wir können uns in diesem Fall darauf beschränken, nur die Inhalte des Dritten zu löschen bzw. diesen von der Möglichkeit zur weiteren Nutzung von directBOX auszuschließen.

Soweit Sie mit Ihrer Zahlungspflicht für entgeltliche Leistungsbestandteile in Verzug geraten, sind wir berechtigt, weitere – auch unentgeltliche – Leistungen vorläufig zu sperren. Dies geschieht insbesondere, um Sie von der Inanspruchnahme weiterer entgeltlicher Leistungen abzuhalten.

Machen wir von unseren Rechten gemäß der beiden vorgenannten Absätze Gebrauch, können wir außerdem sämtliche von Ihnen genutzten directBOX Postfächer inklusive aller Bestandsdaten bis zur Klärung des Sachverhalts sperren, den Nutzungsvertrag fristlos kündigen und nach Ablauf von 6 Monaten alle Daten der betroffenen Postfächer löschen. Hierüber werden wir Sie gesondert informieren, so dass Sie eine angemessene Frist zur Reaktion erhalten.

7. Änderungen der Vertragsbedingungen, Leistungsbeschreibung und Preise

Wir können die AGB ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können wir Anpassungen oder Ergänzungen der AGB vornehmen, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser AGB hiervon betroffen sind.

Wir können die Leistungsbeschreibung ändern, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist, Sie als Kunde hierdurch gegenüber der bei Vertragsschluss einbezogenen Leistungsbeschreibung objektiv nicht schlechter gestellt (z. B. Beibehaltung oder Verbesserung von Funktionalitäten) werden und von der vorherigen Leistungsbeschreibung nicht deutlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn es technische Neuerungen auf dem Markt für die geschuldeten Leistungen gibt oder wenn Dritte, von denen wir zur Erbringung unserer Leistungen notwendige Vorleistungen beziehen, ihr Leistungsangebot ändern.

Wir können die vereinbarten Preise zum Ausgleich von gestiegenen Kosten erhöhen. Dies ist z. B. der Fall, wenn Dritte, von denen wir zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendige Vorleistungen beziehen, ihre Preise erhöhen. Ferner sind Preiserhöhungen in dem Maß möglich, in dem es durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer veranlasst ist.

Nach den vorgenannten Absätzen beabsichtigte Änderungen der AGB, der Leistungsbeschreibungen sowie Preiserhöhungen, die nicht ausschließlich durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer bedingt sind, teilen wir Ihnen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mit. Ihnen steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigen Sie innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Sie werden auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

8. Haftung und Gewährleistung

Soweit in der Leistungsbeschreibung nicht ausdrücklich geregelt, gewährleisten wir, dass wir unsere Leistungen in einer Weise erbringen, die den allgemeinen Branchenstandards entspricht, soweit diese auf die Produkte anwendbar sind, und dass die Leistung im Wesentlichen so erbracht wird, wie dies in den Produktbeschreibungen für eine normale Nutzung unter normalen Umständen angegeben ist.

Wir haften für Schäden, die aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger unerlaubter Handlung oder Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten durch uns sowie unserer gesetzlichen Vertreter, Dienstleister oder Erfüllungsgehilfen beruhen unbeschränkt.

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine wesentliche Vertragspflicht ("Kardinalpflicht") oder um die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Im Falle der Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit unserer Leistung in Verzug geraten sind, wenn unsere Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine wesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

Die Haftungsregelungen nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von diesen Haftungsbegrenzungen unberührt.

Wir haften nicht für den Verlust, die Verspätung, die Verzögerung, die Veränderung, die Manipulation und/oder die Fehlleitung von E-Mails und/oder Daten bei der Dateneingabe, -erfassung, -übertragung und/oder -speicherung, welche ihre Ursache in fremden Datennetzen, insbesondere dem Internet, in Telefonleitungen Dritter und/oder anderer Hard- und/oder Software der Teilnehmer und/oder Dritter haben; dies betrifft insbesondere auch fehlerhafte, fehlende, unterbrochene, gelöschte oder defekte Daten.

9. Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt, die die Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen jede Vertragspartei, die Erfüllung ihrer Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.

Der höheren Gewalt stehen Arbeitskampf und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind: Als vergleichbare Ereignisse gelten auch behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen oder Gateways anderer Betreiber sowie Störungen im Bereich anderer Telekommunikations- oder Diensteanbieter. Die Parteien teilen sich gegenseitig unverzüglich solche Umstände mit.

Die Haftung wegen höherer Gewalt, insbesondere für Streik, Aufruhr, Feuer, Hochwasser, Terror und sonstige Naturkatastrophen sowie nicht zu vertretende Umstände, wie Stromausfälle und Unterbrechung oder Zerstörung datenführender Leitungen und Umständen des vorherigen Absatzes ist ausgeschlossen.

Eine Rückvergütung von Entgelten bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegenden Störung ist ausgeschlossen.

10. Kündigung, Einschränkung und Einstellung der Dienstleistungen

Wir sind berechtigt, einzelne oder alle kostenpflichtigen Dienstleistungen von directBOX jederzeit zu verändern, umzustellen, einzuschränken oder vorübergehend unerreichbar zu machen, sofern dies zu Wartungsarbeiten erforderlich ist. Zu den Änderungen kann auch gehören, für einzelne oder alle kostenpflichtigen Dienstleistungen von directBOX zusätzliche Authentifizierungsregeln einzuführen.

Wir werden Sie mindestens zwei Wochen im Voraus auf Veränderungen gem. des vorgenannten Absatzes in geeigneter Weise hinweisen.

Sie und jeder durch Sie berechtigte Dritte ist berechtigt, die Nutzung jedes einzelnen oder aller Dienstleistungen von directBOX jederzeit einzustellen. Dies entbindet Sie jedoch nicht von der Pflicht, etwaige anderweitig bestellte, entgeltpflichtige Dienstleistungen von directBOX ggf. ordnungsgemäß zu kündigen bzw. weiterhin zu vergüten.

Sowohl wir als auch Sie sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis für alle directBOX-Dienstleistungen insgesamt, einschließlich des E-Mail-Postfachs, ohne Angabe von Gründen zu beenden. Für Sie als directBOX Nutzer gilt eine Kündigungsfrist von einem Monat. Wir als Dienstleister verpflichten uns, nach der Kündigung Ihren directBOX Account weitere 6 Monate kostenpflichtig für Sie bereitzustellen, falls Sie nicht Ihrerseits kündigen. Teilkündigungen für einzelne directBOX-Dienstleistungen sind ausgeschlossen.

Unberührt hiervon bleiben außerordentliche Kündigungsrechte durch Sie und durch uns.

Im Falle einer Kündigung der directBOX-Dienstleistungen löschen wir Ihren directBOX Account sowie die Postfach-Inhalte mit Wirksamwerden der Kündigung zum Ende der Vertragslaufzeit, spätestens jedoch nach Ablauf von dreißig Tagen.

11. Datensicherheit, Datenschutz

Beide Vertragspartner werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in der Bundesrepublik Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten einschließlich der E-Mail-Adresse ohne Ihre weitergehende Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung erforderlich sind oder wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind. Wir weisen darauf hin, dass wir Ihre personenbezogene Daten elektronisch verarbeiten.

Bei Kündigung Ihres directBOX Accounts werden sämtliche gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, eine weitere Vorhaltung ist gesetzlich vorgesehen.

Ergänzend gilt unser Dokument Datenschutzerklärung, welches unter https://directbox.com/portal/contact/privacy.aspx abrufbar ist. Die von mediaBEAM geschuldeten Vorkehrungen zur Datensicherheit sind in der Leistungsbeschreibung bzw. im Dokument Datensicherheit näher beschrieben, welche unter https://directbox.com/portal/contact/security.aspx abrufbar ist.

12. Sonstiges

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und Ihnen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und Ihnen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen gilt eine dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommende wirksame oder durchführbare Bestimmung als von Anfang an vereinbart.